Allgemeine Geschäftsbedingungen der schoolTrends GmbH & Co. KG
1. Geltungsbereich, fremde AGB
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland.
Fremde Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) werden nicht Bestandteil der von uns geschlossenen Verträge, auch wenn wir den AGB nicht ausdrücklich widersprechen und auch wenn der Geschäftspartner auf eigene AGB hinweist.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte, an denen wir beteiligt sind, in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Fremde Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) werden nicht Bestandteil der von uns geschlossenen Verträge, auch wenn wir den AGB nicht ausdrücklich widersprechen und auch wenn der Geschäftspartner auf eigene AGB hinweist.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte, an denen wir beteiligt sind, in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2. Vertragsschluss
2.1. Angebote sind unverbindlich. Verträge und sonstige Vereinbarungen kommen nur durch unsere Bestätigung oder mit Beginn der Auslieferung der Ware zustande.
2.2. Wenn wir selbst aus einem konkret abgeschlossenen Geschäft nicht beliefert werden oder eine von uns beauftragte Leistung nicht erbracht wird und die Lieferung/Leistung zur Herstellung des bestellten Gegenstandes erforderlich ist, werden wir von der Leistungspflicht frei. Wir sind verpflichtet, dem Käufer dieses unverzüglich mitzuteilen.
2.3. Ein Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.
2.2. Wenn wir selbst aus einem konkret abgeschlossenen Geschäft nicht beliefert werden oder eine von uns beauftragte Leistung nicht erbracht wird und die Lieferung/Leistung zur Herstellung des bestellten Gegenstandes erforderlich ist, werden wir von der Leistungspflicht frei. Wir sind verpflichtet, dem Käufer dieses unverzüglich mitzuteilen.
2.3. Ein Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.
3. Lieferung, Gefahrübergang
3.1. Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn wir diese schriftlich bestätigen.
3.2. Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörungen aller Art (z. B. auch Arbeitskämpfe) unterbrechen für ihre Dauer zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit eine etwa vereinbarte verbindliche Lieferfrist, es sei denn, wir haben das verzögernde Ereignis zu vertreten.
3.3. Richtige und rechtzeitig gesetzte Lieferung bleibt uns bei Abschluss eines Deckungsgeschäftes in allen Fällen vorbehalten.
3.4. Bei Vorliegen von durch uns zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Kunden gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf 6 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei uns beginnt.
3.5. Wird eine Lieferfrist aus von uns zu vertretenden Gründen überschritten und ist die vom Kunden zu setzende Nachfrist erfolglos verstrichen, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatz aufgrund der Lieferverzögerung kann er nur dann verlangen, wenn unsererseits Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt ist.
3.6. Erfüllungsort für Lieferungen ist unser Geschäftssitz. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Mit Übergabe der Ware an die Transportperson unter Bereitstellung zur Abholung durch die Transportperson geht die Gefahr auf den Kunden über.
3.2. Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörungen aller Art (z. B. auch Arbeitskämpfe) unterbrechen für ihre Dauer zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit eine etwa vereinbarte verbindliche Lieferfrist, es sei denn, wir haben das verzögernde Ereignis zu vertreten.
3.3. Richtige und rechtzeitig gesetzte Lieferung bleibt uns bei Abschluss eines Deckungsgeschäftes in allen Fällen vorbehalten.
3.4. Bei Vorliegen von durch uns zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Kunden gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf 6 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei uns beginnt.
3.5. Wird eine Lieferfrist aus von uns zu vertretenden Gründen überschritten und ist die vom Kunden zu setzende Nachfrist erfolglos verstrichen, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatz aufgrund der Lieferverzögerung kann er nur dann verlangen, wenn unsererseits Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt ist.
3.6. Erfüllungsort für Lieferungen ist unser Geschäftssitz. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Mit Übergabe der Ware an die Transportperson unter Bereitstellung zur Abholung durch die Transportperson geht die Gefahr auf den Kunden über.
4. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
5. Mängel, Haftung
5.1. Der Kunde hat die gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt zu überprüfen. Stellt er hierbei Mängel fest, hat er uns dieses unverzüglich mitzuteilen. Bei zunächst nicht erkennbaren Mängeln, muss die Mitteilung unverzüglich nach Entdeckung erfolgen.
5.2. Erfolgen Überprüfung oder Mitteilung nicht unverzüglich, gilt die Ware als vertragsgemäß geliefert.
5.3. Eine Haftung für Schäden wird ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn die Schäden auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unseres gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von uns beruhen. Schadenersatzansprüche sind auch dann nicht ausgeschlossen, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen von uns beruhen. Wenn die verletzte Pflicht eine wesentliche Vertragspflicht ist, haften wir, sind Schadenersatzansprüche dann nicht ausgeschlossen, wenn die Pflichtverletzung mindestens auf Fahrlässigkeit von uns, unserem gesetzlichen Vertreter oder unseres Erfüllungsgehilfen beruht.
5.2. Erfolgen Überprüfung oder Mitteilung nicht unverzüglich, gilt die Ware als vertragsgemäß geliefert.
5.3. Eine Haftung für Schäden wird ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn die Schäden auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unseres gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von uns beruhen. Schadenersatzansprüche sind auch dann nicht ausgeschlossen, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen von uns beruhen. Wenn die verletzte Pflicht eine wesentliche Vertragspflicht ist, haften wir, sind Schadenersatzansprüche dann nicht ausgeschlossen, wenn die Pflichtverletzung mindestens auf Fahrlässigkeit von uns, unserem gesetzlichen Vertreter oder unseres Erfüllungsgehilfen beruht.
6. Widerrufsbelehrung
6.1. Widerrufsrecht: Wenn der Vertrag ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (Anbahnung oder Abschluss des Vertrages ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien, z. B. durch Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telefax, E-Mail, Rundfunk, Tele- oder Mediendienste) zustande kommt, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu.
6.2. Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufs-Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
schoolTrends GmbH & Co. KG
Lichtenbroicher Weg 12
40472 Düsseldorf
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Telefax: +49 211 / 598 29 132
6.2. Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufs-Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
schoolTrends GmbH & Co. KG
Lichtenbroicher Weg 12
40472 Düsseldorf
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Telefax: +49 211 / 598 29 132
6.3. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) heraus zu geben. Können Sie uns die empfangene Leistung (Ware) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt das nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück zu führen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind (auf unsere Kosten und Gefahr) zurück zu senden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
7. Ende der Widerrufsbelehrung
8. Speicherung des Vertragstextes
Personenbezogene Daten werden gespeichert und zur Auftragsabwicklung und zur Pflege der Kundenbeziehung verwendet. Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so wird diese und Ihre E-Mail-Adresse für die Korrespondenz mit Ihnen und die Vertragsdurchführung verwendet. Es werden Daten auch für Sicherungszwecke gespeichert. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Der Nutzung der Daten können Sie jederzeit widersprechen. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet.
9. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
9.1 Auf das Vertragsverhältnis findet Deutsches Recht Anwendung. Das gilt auch dann, wenn der Vertragspartner seinen Sitz im Ausland hat.
9.2 Gerichtsstand ist Düsseldorf. Das gilt nicht, sofern der Vertragspartner weder Kaufmann noch juristische Person des öffentlichen Rechts noch ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Gewerbebetrieb des Vertragspartners nach Art und Umfang keinen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert.
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9.2 Gerichtsstand ist Düsseldorf. Das gilt nicht, sofern der Vertragspartner weder Kaufmann noch juristische Person des öffentlichen Rechts noch ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Gewerbebetrieb des Vertragspartners nach Art und Umfang keinen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert.
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